Handel

Trotz der makroökonomischen Veränderungen der letzten Jahren bleibt der Einzelhandel weiterhin einer der am schnellsten wachsenden Sektoren der russischen Wirtschaft. Zu allererst ist dies mit der aktiven Expansion verbunden, die von den großen russischen und internationalen Handelsnetzen in den letzten Jahre verwirklicht wurde.

Die Verabschiedung des einschlägigen Handelsgesetzes im Jahr 2010 hat die weitere Entwicklung des Einzelhandels in der Russischen Föderation wesentlich beeinflusst und mehrere wichtige Regelungen und Einschränkungen eingeführt. Die ernste Verschärfung seiner Normen ab Mitte 2016 schafft für die Marktteilnehmer zusätzliche Herausforderungen und gibt einen starken Impuls, ihre Geschäftsmodelle  zu verbessern.

Eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des Einzelhandelssektors spielt weiterhin die Föderale Kartellbehörde (FAS) der RF, der die Einhaltung des Handelsgesetzes durch Handelsketten kontrolliert, Überprüfungen der Werbetätigkeit der Unternehmen vornimmt und die Preisbildung überwacht. Außerdem beobachtet der FAS Russlands aktiv die Konzentration des Kapitals im Kleinhandel und verhindert die Einrichtung von marktbeherrschenden Unternehmen in den geographischen Grenzen der Warenmärkte und die Kartellbildung.

Angesichts der dynamischen Entwicklung der Handelsketten in den Regionen Russlands entstehen in Unternehmen u.a. Fragen, die mit Rechtsbeziehungen im Immobilienbereich zusammenhängen.

Die Experten der Rechtsanwaltskanzlei kennen sich in Besonderheiten des Handels in Russland aus und verfügen über umfangreiche Erfahrung bei der Zusammenarbeit mit den größten russischen und ausländischen Einzelhandelsunternehmen, Lieferanten der Haushalts- und Elektrotechnik sowie mit Unternehmen des Versand- und Internethandels und bieten ihren Mandanten folgende juristische Dienstleistungen.

Beratung in Fragen des Handels-, Wettbewerbs-, Kartell- und Werberechts:

• Überprüfung der Übereinstimmung der kompletten innerbetrieblichen Dokumentation (Reglements, Bestimmungen etc.) und der externen Dokumente (Standardverträge, Handelsreglements, Vorschriften zur Zusammenarbeit mit Lieferanten, Bestimmungen der Auswahl von Handelspartnern etc.) mit den Handels- und Antikartellgesetzen;
• Analyse der Übereinstimmung von geplanten und realisierten Werbeaktionen mit Handels-, Antikartell- und Werbegesetzen;
• Beratung in Fragen der laufenden Zusammenarbeit mit Kartellbehörden, u.a. Analyse der Rechtmäßigkeit und Begründetheit von Forderungen nach Vorlage der Dokumente und Angaben, die mit Handelsketten als auch mit ihren Handelspartnern zusammenhängen;
• Vertretung der Interessen des Mandanten bei planmäßigen und  außerplanmäßigen Prüfungen der Einhaltung der Handels- und Antikartellgesetze durch Antikartellbehörden;
  
• Vertretung der Interessen des Mandanten bei typischen Verletzungen der Handelsgesetze durch Subjekte des Handels, u.a. bei Anklagen bezüglich diskriminierender Handlungen und Vertragsbedingungen, die den Handelspartnern  aufgezwungen wurden.
• Vertretung der Interessen des Mandanten in Verfahren bezüglich typischer Ordnungswidrigkeiten gem. Art. 14.40 – 14.42 KoAP RF (Ordnungswidrigkeitengesetzbuch der RF);
• Vertretung der Interessen des Mandanten vor Gericht bei Anfechtung von Entscheidungen und Verfügungen der Kartellbehörde bezüglich typischer Arten der Rechtsverletzungen und Ordnungswidrigkeitstatbeständen;
• Erstellung von Entwürfen der Standardverträge, die für die Handelstätigkeit erforderlich sind, unter Berücksichtigung der Forderungen der geltenden Gesetze und der gültigen Rechtsprechung;
  
• Vorbereitung und Durchführung von Schulungen für Mitarbeiter von Handelseinrichtungen in Fragen der Führung von Verhandlungen und der Geschäftskorrespondenz mit Handelspartnern zum Zweck der Minderung der Wahrscheinlichkeit der Erhebung von Anklagen wegen Verletzung der Handels- und Antikartellgesetze.
  

Beratung in Fragen von Immobilien und Bau:

• Beratung, due diligence, Unterstützung in der Vorbereitung und dem Abschließen von Verträgen zum Erwerb von Grundstücken für den Bau von Gebäuden und Lagerräumen zum Zweck der Handels- und Nebentätigkeit;
• Beratung in Fragen des Mietrechtes, u.a. Prüfung der Vollmachten des Eigentümers von Immobilien, Vorbereitung und Unterstützung in Angelegenheiten bzgl. der Mietverträge über Immobilien, Beratung in Fragen der Untervermietung von Räumen;
  
• Komplexe juristische Unterstützung der Baustellen von Handelszentren und anderen Immobilienobjekten, u.a. Abschluss von Verträgen unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Weltverbands der beratenden Ingenieure (FIDIC);
  
• Rechtsberatung in Fragen von Beziehungen der Marktteilnehmer mit Versorgungsunternehmern.
  

 Beratung in Fragen des geistigen Eigentums:

• Aufstellung und Realisierung von Plänen zum Schutz und zur effektiven Verwaltung von geistigem Eigentum;
  
• Prüfung von verwendeten Objekten des geistigen Eigentums, Prüfung des Vorhandenseins und Bewertung von Risiken bei der Verwendung der Individualisierungsmittel und der Patentrechtsobjekte (Free-To-Operate Research);
  
• Entwicklung interner Reglements zur Nutzung von Objekten des geistigen Eigentums, u.a. Warenzeichen, Know-how, Autorenrechtsobjekten, Prüfung von Verträgen mit Handelspartnern zur Minderung der Risiken der Verletzung von ausschließlichen Rechten;
  
• Entwicklung und Realisierung von Lizenz- und Franchisekonzeptionen;
  
• Registrierung von Objekten des geistigen Eigentums in Russland und im Ausland, Vertretung von Interessen im Föderalen Dienst für geistiges Eigentum der RF (Rospatent) und in der Kammer für Patentstreitigkeiten;
  
• Verhinderung der unlauteren Konkurrenz bei der Verwendung des geistigen Eigentums durch Kartellbehörden;
  
• Realisierung von Maßnahmen zum Rechtsschutz des geistigen Eigentums im Zollamt, Unterbindung des Grauimports;
  
• Gerichtlicher und vorgerichtlicher Schutz von Rechten des geistigen Eigentums: Rechtsanwaltsuntersuchungen, Sammeln und Sicherstellung der Beweise von Rechtsverletzungen, Bearbeitung von Ansprüchen, Unterstützung in Gerichtsverhandlungen, Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen.
  

Strukturierung von Unternehmen und Unterstützung von Transaktionen:

• Juristische Unterstützung bei der Bildung von Handelsketten, u.a. Entwicklung von der optimalen zweckgebundenen Strukturen für Vermögensbesitz, Verwaltung und Geschäftsführung in Handelsunternehmensgruppen, zur Minderung der Risiken und zur Erhöhung des Schutzgrades der Vermögensgegenstände, sowie die Begleitung des Überganges zu zweckbestimmten Strukturen;
  
• Unterstützung in Vertragsverhandlungen zum Zweck des Verkaufs oder Erwerbs von Vermögensgegenständen im Handelsbereich sowie zur Heranziehung von Finanzinvestoren (M&A);
  
• Vorlagen von Verträgen zur Genehmigung von der Föderalen Kartellbehörde Russlands.
  

 Steuerberatung und Unterstützung von Mandanten in Steuerstreitverfahren:

• Gerichtliche Anfechtung und vorgerichtliches Bestreiten von Verwaltungsakten, Handlungen/Unterlassungen der Steuerbehörden, u.a. bei Streitigkeiten über die Begründetheit der Kosten und des Abzuges von MwSt. durch Lieferanten – bösgläubiger Steuerzahler; über Werbekosten und Verbrauchsnormung; über die Besteuerung von nicht abtrennbaren Verbesserungen der Mietgebäude;
  
• Unterstützung bei Betriebsprüfungen; Regelung von Fragen, die bereits während der Prüfung entstanden sind oder (wenn so eine Regelung unmöglich ist) Erhöhung der Wahrscheinlichkeit des Erzielens eines Erfolgs bei späterer Anfechtung von Verwaltungsakten.
  

• Vertretung der Interessen von Handelsketten und einzelnen Marktteilnehmer bei Gerichtsstreitigkeiten mit Lieferanten in Fragen der Nichterfüllung von Verpflichtungen gemäß Liefer- und Leistungsverträgen;
  
• Vertretung der Interessen von Handelsketten und einzelnen Marktteilnehmern bei Streitigkeiten mit Verbrauchern, mit Zollbehörden und anderen Aufsichtsbehörden.